Fahrberechtigung (Fahrerlaubnis)

RW Fahrberechtigung (Fahrerlaubnis)

Jede Fahrerin und jeder Fahrer ist dafür verantwortlich, dass sie oder er im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis-Klasse ist.

Klasse B         Kfz bis 3,5 t
Klasse C1       Kfz von 3,5 t bis 7,5 t
Klasse C         Kfz über 7,5 t  

Zudem muss die Fahrberechtigung für die jeweilige Fahrerlaub­nisklasse erteilt worden sein.

Die Berechtigung zum Führen eines Kfz (Fahrberechtigung) innerhalb der Fahrerlaubnis-Klassen wird durch die Halterin bzw. den Halter des Kfz oder ihren bzw. seinen Beauftragten erteilt. Rechtsgrundlagen hierzu sind u. a. die Fahrerlaubnisverordnung (FEV), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die „Fahrzeuge, DGUV Vorschrift 71“.

Wer ein Fahrzeug oder einen Zug miteinander verbundener Fahrzeuge führt, muss zur selbstständigen Leitung geeignet sein (§ 31 (1) Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung-StVZO). Die Halterin oder der Halter (Leiterin bzw. Leiter der Rettungswache) darf den Einsatz des Fahrzeugs nicht anordnen oder zulassen, wenn ihr bzw. ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass die Fahrerin bzw. der Fahrer nicht zur Führung des Fahrzeugs nicht geeignet ist (§ 31 (2) StVZO).

Der Leitende der Rettungswache darf mit dem selbstständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,

  1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  2. die körperlich und geistig geeignet sind,
  3. die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachge­wiesen haben und von denen
  4. zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen.

Sie müssen von der Leiterin bzw. vom Leiter der Rettungswache zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sein (§ 35 (1)  „Fahrzeuge, DGUV Vorschrift 71“).

Die Fahrerin bzw. der Fahrer hat für ihre eigene bzw. seine eigene und für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihrem oder seinem Handeln oder Unterlassen betroffen sein können. Unterlassen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Fahrerin bzw. der Fahrer es versäumt, die für die Sicherheit oder Gesundheit notwendigen Handlungen einzuhalten.

Diese Verpflichtung ergibt sich insbesondere nach den §§ 15 bis 17 der DGUV Vorschrift 1, Grundsätze der Prävention und §§ 15 und 16 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbschG).

Stand: 12/2017