ein RettungssanitĂ€ter sitzt auf dem Fahrersitz eines Rettungswagens ©UK NRW | BGW

RW Fahrberechtigung (Fahrerlaubnis) 🔈

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FahrzeugfĂŒhrende sind dafĂŒr verantwortlich, dass sie im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis-Klasse sind.


Klasse BKraftfahrzeug bis 3,5 t
Klasse C1Kraftfahrzeug von 3,5 t bis 7,5 t
Klasse CKraftfahrzeug ĂŒber 7,5 t

Zudem muss die Fahrberechtigung fĂŒr die jeweilige Fahrerlaubnisklasse erteilt worden sein.

Die Berechtigung zum FĂŒhren eines Kraftfahrzeugs (Fahrberechtigung) innerhalb der Fahrerlaubnis-Klassen wird durch die Halterin bzw. den Halter des Kraftfahrzeugs oder eine beauftragte Person erteilt. Rechtsgrundlagen hierzu sind u. a. die Fahrerlaubnisverordnung (FEV), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die UnfallverhĂŒtungsvorschrift „Fahrzeuge, DGUV Vorschrift 71“.

Wer ein Fahrzeug oder einen Zug miteinander verbundener Fahrzeuge fĂŒhrt, muss zur selbststĂ€ndigen Leitung geeignet sein (§ 31 (1) Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung-StVZO). Die Halterin oder der Halter (TrĂ€ger des Rettungsdienstes/Leiterin/Leiter der Rettungswache) darf den Einsatz des Fahrzeugs nicht anordnen oder zulassen, wenn bekannt ist oder bekannt sein muss, dass Fahrende nicht zur FĂŒhrung des Fahrzeugs geeignet sind (§ 31 (2) StVZO).

Die Rettungsdienstleitung darf mit dem selbststĂ€ndigen FĂŒhren von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschĂ€ftigen,

  1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  2. die körperlich und geistig geeignet sind,
  3. die im FĂŒhren des Fahrzeugs unterwiesen sind und ihre BefĂ€higung hierzu gegenĂŒber dem Unternehmer nachgewiesen haben und von denen
  4. zu erwarten ist, dass sie die ihnen ĂŒbertragenen Aufgaben zuverlĂ€ssig erfĂŒllen.

Sie mĂŒssen von der Rettungsdienstleitung zum FĂŒhren des Fahrzeuges bestimmt sein (§ 35 (1) „Fahrzeuge, DGUV Vorschrift 71“).

Das Rettungsdienstpersonal hat fĂŒr die eigene und fĂŒr die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihrem Handeln oder Unterlassen betroffen sein können. Unterlassen bedeutet in diesem Zusammenhang das VersĂ€umnis, die fĂŒr Sicherheit und Gesundheit notwendigen Handlungen einzuhalten.

 Diese Verpflichtung ergibt sich insbesondere nach den §§ 15 bis 17 der DGUV Vorschrift 1, GrundsÀtze der PrÀvention und den §§ 15 und 16 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbschG).

Stand: 11/2023
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